Heute ist nicht nur der internationale Tag der Demokratie, sondern auch wieder ein Ausschuss. Für mich Anlass genug, mal wieder etwas zu schreiben. Demokratie ist laut Wikipedia ein politisches System, bei dem das Volk eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt. Typische Merkmale sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit und Schutz der Grundrechte und Achtung der Menschenrechte.
Vor etwa einem Jahr war die Kommunalwahl und 3 Mitglieder unserer Fraktion Die Unabhängigen-ABAE wurden in den Rat der Gemeinde Adendorf gewählt. Bei der konstituierenden Ratssitzung wurden auch die Vorsitze in den entsprechenden Ausschüssen nach einem festgelegten Prozedere entschieden. Für den damals zum Schluss verbliebenen „Sportausschuss“ entschied das Los – und zwar für uns. Den Vorsitz hat somit heute Ratsherr Christian Scholz von der ABAE. Das ist einerseits toll, auch weil man die Themen betreffend eng mit der Verwaltung diese Ausschüsse vorbereitet. Für unsere kleine 3-Leute-Fraktion birgt es aber auch Nachteile. Denn wir haben pro Ausschuss nur einen Sitz. Und dieser Sitz ist in diesem Ausschuss in unserem Fall bereits mit Christian Scholz als Vorsitzenden belegt. Die politische Diskussion über Themen findet also zwar unter seiner Leitung statt – aber als unparteiischer Leiter des Ausschusses darf er sich an der Diskussion nur beteiligen, wenn er zwischenzeitlich seinen Vorsitz an jemand anderen überträgt. Von der ABAE ist aber niemand weiteres erlaubt. Klingt alles mega kompliziert, oder!? Aber auch das ist Demokratie.
Themen im Ausschuss heute sind:
- Bericht über die Bibliothek Adendorf
- Bericht über die Serenade
- Bericht zur aktuellen Situation des Eisstadions/Freibades
- Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Bibliothek
- Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Freibad Adendorf
- Änderung der Öffnungszeiten des Walter-Maack-Eisstadions in der Saison 2022/2023 und
- Neufestsetzung der Eintrittspreise für das Eisstadion
- weitere Infos zum Ausschuss findet ihr hier.
Da ich, wie oben beschrieben, heute nur Zuschauerin ohne Rede-und Stimmrecht bin, habe ich meine Fragen vorab an die Verwaltung geschickt.
- Die ABAE hat für den Haushalt 2022 5000,-EUR für die Umsetzung eines SPD-Antrages aus 2019 beantragt, um einen für Alle frei zugänglichen Bolzplatz auf dem Spielplatz neben dem TSV-Gelände umzusetzen. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Wann stellt die Verwaltung einen Vorschlag für die Umsetzung vor? Wann ist mit der Fertigstellung zu rechnen?
- Neben dem neu eingeweihten Feuerwehrhaus in Erbstorf ist zusammen mit dem Spielplatz auch die Boulebahn als laut Sportentwicklungsplan beliebte Sportstätte verschwunden. Wann ist mit der Wiederherstellung dieser öffentlichen Sportstätte zu rechnen?
- Der Landeszeitung vom 3.9.22 war zu entnehmen, dass Lüneburg aufgrund stetig wachsender Flüchtlingsbewegungen damit rechnet, mehrere Sporthallen als Unterkünfte zur Verfügung stellen zu müssen. Ein an das niedersächsische Innenministerium gerichteter Antrag auf Aufnahmestopp scheiterte. Ich bitte um eine Stellungnahme der Verwaltung, ob und wann mit einer Belegung gemeindeeigener Hallen in Adendorf zu rechnen ist.
- Für die touristisch beliebten Radstrecken in, um und nach Adendorf sollte im Rahmen der Haushaltsberatungen aus REACT-Mitteln eine Fahrrad-Reparaturstation für den Standort „Grüner Jäger“ angeschafft werden. Wie ist der Sachstand?
- Im Haushalt 2022 wurden Planungskosten für die Skateanlage eingestellt. Wurden schon Planungsbüros angefragt? Wie ist der Sachstand?
